Dr. Thomas Hartung

Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde der AfD Sachsen, liebe Leser;

wir müssen über das saarländische Wahlergebnis nachdenken. Auf den ersten Blick ist alles gut. Wir sind in den inzwischen 11. Landtag in ununterbrochener Folge eingezogen. Sowohl die Grünen als auch die FDP blieben außen vor – damit wurde auch RRG verhindert. Und die SPD-Verluste beweisen, dass der Hype um die neue sozialdemokratische Lichtgestalt St. Martin gestoppt wurde. Also haben wir allen Grund zu einer Gratulation in das Land, aus dem u.a. Marx, Honecker und Lafontaine kommen.

Die Gewinne für die CDU sind neben dem Amtsbonus für Kramp-Karrenbauer vor allem darauf zurückzuführen, dass sie seit langem von der AfD vertretene Standpunkte übernimmt. Bei anderen Parteien haben das die Wähler schon durchschaut, bei der CDU werden sie das auch noch, meint Generalsekretär Uwe Wurlitzer.

Auf den zweiten Blick fällt aber auf, dass die Vorhersagen der vier Meinungsforschungsinstitute im Wahlvorfeld nur als Debakel zu werten sind. Im Saarland als kleines Ländchen wäre es leicht, repräsentative Ergebnisse zu erzielen, bewies das Portal Sciencefiles. Ein gemittelter Vergleich der jeweils letzten Wahlumfrage mit der zweiten Hochrechnung von ARD und ZDF zeigt aber Abweichungen zwischen 7,2% bis 13,2%. Dabei fällt auf, dass die CDU unterschätzt wird, um 6,6% z.B. von FORSA. Die SPD dagegen wird generell überschätzt, etwa um 3,6% von Infratest. Der Schluss liegt nahe, dass Wahlumfragen in erster Linie dem Versuch zu dienen scheinen, die öffentliche Meinung zu beeinflussen.

Und eben diese Beeinflussung trat deutlich zutage dadurch, dass die AfD in die ARD-Sendung „Anne Will“ nicht eingeladen wurde – ein weiterer Mosaikstein für die Begründung unserer programmatischen Forderung, die Zwangsfinanzierung des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks umgehend zu beenden. Wenn die Grünen aus dem saarländischen Landtag fliegen, haben sie in einer Sendung des Titels „Saarland wählt, Berlin zittert. Stehen die Zeichen auf Wechsel?“ nichts zu suchen – eine zu vernachlässigende Kleinpartei wird medial aufgewertet.

Zugleich ist es selbstgerecht, die die ausgebliebene Einladung damit zu entschuldigen, dass es vor allem „um bundespolitische Auswirkungen der Landtagswahl“ gegangen sei. Einer Partei, die in 11 Landtagen sitzt, bundespolitische Wirkung abzusprechen, ist an Überheblichkeit schon nicht zu übertreffen. Dann noch nachzuschieben, dass die AfD „weder im Bundestag noch derzeit auf Bundesebene koalitionsfähig sei“, zeigt deutlich, dass sich die Deutungshoheit der politischen Realität allein die ARD anmaßt – ein unverzüglich zu beendendes arrogantes Gebaren. Den Vogel aber schoss die ZEIT ab, die behauptete, dass angesichts des Flügelkampfs zwischen dem Höcke- und dem Petry-Lager die Redaktionen einfach nicht wüssten, wen sie einladen sollen. Wer so tickt, hat nicht nur viele journalistische Reserven, meint

Mit freundlichen Grüßen, Ihr

Dr. Thomas Hartung
Stellv. Landesvorsitzender