Dr. Thomas Hartung

Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde der AfD Sachsen, liebe Leser;

wir müssen über das Kommando Cyber- und Informationsraum (KdoCIR) nachdenken, das mit großem Brimborium Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in Bonn in den Dienst gestellt hat. Geführt von einem Drei-Sterne-General, wird das Kommando fast so groß wie die ganze Marine und bis 2021 voll einsatzbereit sein. Zudem soll bis 2018 ein eigener, internationaler Cyber-Studiengang an der Universität der Bundeswehr in München mit 13 Professuren und bis zu 70 Absolventen jährlich ins Leben gerufen werden.

Hintergrund: allein in den ersten neun Wochen des Jahres sollen 284.000 Cyber-Attacken auf Bundeswehrrechner registriert worden sein. Rein statistisch waren die Streitkräfte 2016 jeden Tag 3500 Mal Ziel solcher Angriffe. Wenn es Hackern gelänge, etwa in den Bordcomputer eines Jets einzudringen, könnten dadurch unmittelbar Menschenleben gefährdet werden. Die eigentliche Herausforderung besteht nun darin, die IT-Posten wirklich mit Fachkräften zu besetzen: die Bundeswehr sucht aktuell 1000 IT-Soldaten und 800 Administratoren, auch Zivilisten. Und hier beginnen spätestens die Probleme.

So hat Verteidigungs-Staatssekretärin Katrin Suder eine Aufweichung der Personalstandards der Bundeswehr ins Spiel gebracht, „denn es ist was anderes, wenn ich das Ganze quasi mit dem Mausklick mache, als wenn ich als Pionier Brücken verlege“. „Es scheint, als suche das Ministerium unsportliche Nerds für eine Cyberarmee, weil Ursula von der Leyen einen Krieg mit einem Computerspiel verwechselt“, erklärt Generalsekretär Uwe Wurlitzer. „Dass IT-Sicherheit auch ein militärisches Thema ist, stimmt. Aber Kriege werden nicht am PC gewonnen.“ Angesichts der folgenden Mängelliste würden hier völlig falsche Prioritäten gesetzt:

– Von 216 Kampfjets der Typen Tornado und Eurofighter etwa hat die Luftwaffe von Januar bis Oktober vergangenen Jahres gerade mal 69 in die Luft bekommen. Außerdem waren die gegen den IS in Syrien und Irak eingesetzten Tornados zunächst nicht nachttauglich. Wenig berauschend ist die Lage auch bei den Hubschraubern. Von mehr als 300 Maschinen war gerade mal ein gutes Drittel einsatzbereit.

– Der neue Schützenpanzer Puma hat so viele Wehwehchen, dass von 89 gelieferten Fahrzeugen gerade mal 23 eingesetzt werden können.

– Ärger hat auch die Marine, bei der nur eines von sechs Hightech-Unterseebooten mit Brennstoffzellenantrieb einsatzbereit war. Bei Fregatten und Korvetten sehen die Zahlen etwas besser aus: nur bis zu 40 Prozent konnten nicht in See stechen.

– von der Leyen hatte 2015 entschieden, alle G36 in der bisherigen Form auszumustern: Expertengutachten hatten Präzisionsmängel bei extremen Außentemperaturen festgestellt.

– Und: 269 von 3.000 Gebäuden der Bundeswehr gelten eigentlich als unbewohnbar, werden aber trotzdem genutzt.

Trotz dieses Fiaskos hat Bayerns Staatsminister Marcel Huber (CSU) Real- und Cyberarmee verglichen: „Wenn Huber sagt, dass unsere Truppe auch im Netz so schlagkräftig sein muss wie in der realen Welt, weiß ich nicht, welche Truppe er meinen kann“, spottet Wurlitzer. Zugleich mahnt er an, den Auftrag der Bundeswehr nicht weiter zu verwässern, die Souveränität und territoriale Integrität des Staates zu verteidigen und seine Bürgerinnen und Bürger zu schützen. „Die Bundeswehr muss sich offenbar selber beschützen anstelle der Bürger. Ich weiß nicht, was eine Verteidigungsstreitkraft dazu treibt, sich nur noch mit sich selbst und ihren Institutionen zu beschäftigen und daneben noch ein paar Auslandseinsätze zu fahren anstatt ihrem Auftrag nachzukommen.“

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Mit freundlichen Grüßen, Ihr

Dr. Thomas Hartung
Stellv. Landesvorsitzender